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Pressemitteilung zur Entscheidung der StaVo über den Kasseler Kohleausstieg

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Pressemitteilung zur Entscheidung der StaVo über den Kasseler Kohleausstieg

Pressemitteilung FridaysForFuture OG Kassel, SPD stimmt gegen Kohleausstieg.

Am Montag, den 01.02.2021 hat die SPD in der Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl gegen den Kohleausstieg bis 2025 gestimmt. Dadurch hat der von allen anderen Parteien außer der AFD getragene Antrag keine Mehrheit gefunden und wurde somit abgelehnt.
Die CDU war nicht zu der StaVo-Sitzung erschienen.

Die Begründung der SPD, gegen den Antrag zu stimmen, war, der Prozess sei innerhalb der Städtischen Werke schon im Gange gewesen und ein StaVo-Beschluss somit nicht nötig. „Dabei unterschlägt die SPD Kassel, dass die Städtischen Werke rein auf Basis eines nicht bindenden, internen Beschlusses agieren und für einen Kohleausstieg bis möglichst 2023, spätestens 2025, politische Rückendeckung und die volle Unterstützung der Stadt brauchen.“, meint Eva Plath (17) aus der FridaysForFuture Ortsgruppe Kassel dazu.

„Es ergibt sich in keinem Fall ein Nachteil daraus, dem Antrag zuzustimmen.“, sagt Lola Blume (16) und erklärt: „Der Beschluss der StaVo hätte den Kasseler Kohleausstieg endgültig besiegeln können, aber das scheint nicht im Interesse der SPD zu sein, etwas anderes kann ich aus dem Abstimmungsverhalten nicht schließen.“

Auch die Behauptung, der StaVo-Beschluss (Vorlage Nr. 101.18.1955, Ausstieg aus der Kohleverbrennung in Kassel bis spätestens 2025) würde die Frist für den Kohleausstieg auf 2023 vorziehen, ist schlichtweg falsch. In dem Beschluss ist, genauso wie im internen Beschluss der Städtischen Werke, die Rede von einem Kohleausstieg „bis zum Beginn der Heizperiode im Herbst 2023 […], sofern die nötigen Genehmigungsverfahren zügig abgeschlossen werden können. Andernfalls soll der Kohleausstieg bis spätestens 2025 umgesetzt sein.“

Die SPD versucht nun, unser aktivistisches Vorgehen als Streuen von Fake News zu verunglimpfen. „Die SPD hat deshalb am Freitag eine eigene Kampagne gegen Lügen und Falschinformationen im Internet gestartet.“ (Pressemitteilung der SPD, 30. Januar 2021)
Diesem Vorwurf widersprechen wir ausdrücklich! Wir verbreiten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen und sind gern bereit, inhaltliche Fehler zu korrigieren, konnten bis zuletzt allerdings keine finden.

Zudem wirft die SPD uns vor, „von CDU und Grünen vor den Karren gespannt zu werden“ (Pressemitteilung der SPD, 30. Januar 2021)
Dem wollen wir auch noch einmal ganz ausdrücklich widersprechen. „Wir sind eine überparteiliche Bewegung, die in diesem Fall das Abstimmungsverhalten der SPD begründet kritisiert. Nicht mehr, und nicht weniger.“, sagt Moya Firgens (19) und fügt hinzu: “Das Gleiche würden wir auch bei jeder anderen Partei tun.“

Uns treibt lediglich die Sorge um den Kasseler Kohleausstieg an.
Deshalb waren wir auch heute bei der Demonstration um 13:45h vor der StaVo an der Stadthalle mit dabei.

– FridaysForFuture Kassel

Bei Rückfragen o.Ä. stehen wir gerne per Mail an info@fridaysforfuturekassel.de zu Verfügung.

Pressemitteilung

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Kohleausstieg und Fernwärmeausbau – klingt nach einer beschlossenen Sache, oder?
Ganz im Gegenteil: Am Montag (01.02.) soll in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung über folgende Anträge abgestimmt werden:

  1. Antrag Ausstieg aus der Kohleverbrennung in Kassel bis spätestens 2025: https://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZUgsivjI8QtXc7wHdSBgFjlJQh7NSu-IUdU5rOxxljUx/Gemeinsamer_Antrag_von_Fraktionen_101.18.1955.pdf
  2. Die Beauftragung der Stadtwerke, den Anschluss der Kasseler Innenstadt sowie den Anschluss weiterer Gebiete zu planen.
    https://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZUotTch3jKXgpKv_aLpc1kI9OQY0CZlZR8uxnhgvvS66/Antrag_FDP-FW-Piraten_101.18.1954.pdf

Wärmewende und Kohleausstieg, zwei wichtige Faktoren im Klimaschutz. Demnach sollte es eigentlich nicht an Mehrheiten mangeln, schließlich hat sich die Kasseler Stadtpolitik mehrheitlich entschlossen, das Ziel der Klimaneutralität Kassels bis 2030 zu unterstützen.

“In diesen beiden Fällen allerdings weigert sich die SPD, die beiden Anträge zu unterstützen. Weswegen, ist uns völlig schleierhaft”, erklärt XY. Durch die Weigerung der SPD, für die beiden inhaltlich sinnvollen Anträge zu stimmen, fehlt durch das Fernbleiben der CDU die nötige Mehrheit, um sie zu beschließen.

“Uns scheint, als würde die SPD-Fraktion ihrer Verantwortung gegenüber den Wähler*innen nicht gerecht, indem sie aktiv Klimaschutz verhindern”, beklagt sich YX.
Zwar sei der Inhalt des ersten Antrags über den Kasseler Kohleausstieg bei den Städtischen Werken intern bereits Beschlusslage, allerdings sei es für den Prozess von immenser Wichtigkeit, dass die Städtischen Werke von der Politik die nötige Rückendeckung bekämen.
Für den Beschluss über die Planung des Ausbaus der Fernwärme bestünde noch gar kein interner Beschluss, weswegen der Beschluss des Antrags zwingend notwendig für Kassels Reise zu Klimaneutralität ist.

“Wir fordern von der SPD-Fraktion, zu beweisen, dass sie für progressiven Klimaschutz stehen und dass der oder die Wählerin sich auf die Genossinnen verlassen kann”, findet XY.
“Falls die SPD-Fraktion am Montag gegen die beiden Anträge stimmt, wissen wir, dass beides nicht der Fall ist!”

25.09.

Wir haben es geschafft!🔥

😍
Am 25.09. waren alleine in Deutschland in über 450 Städten über 200.000 Aktivist*innen auf der Straße!

📍
Mit mehr als 2.000 Teilnehmer*innen haben auch wir hier in Kassel gezeigt, das Corona nicht unsere einzige Krise ist und wir noch lange keine sichere Zukunft haben. #KeinGradWeiter

Willhelmshöher Allee

🙏
Danke an alle, die diesen unglaublichen Tag möglich gemacht haben!
Auch der Markt der Möglichkeiten war ein voller Erfolg!

📷
Du hast noch gute Bilder und Videos, die wir für Social Media und Ähnliches verwenden können?
Schick sie uns gerne oder lade sie hier hoch!
👇👇👇
https://cloud.fridaysforfuturekassel.de/s/iQH5X5BSaY8iPos

Unser Profilbild-Rahmen

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Um noch auf anderem Weg auf die Aktion aufmerksam zu machen, gibt

Neben unseren Sharepics haben wir nun noch etwas neues für euch!🥳

Um noch auf anderem Weg auf die Aktion aufmerksam zu machen, gibt es ab heute unseren eigenen Profilbildrahmen! 💥

Verwendet ihn auf Social Media, WhatsApp und anderen Seiten, auf denen man ein ein Profilbild sehen kann!!!
👇 👇 👇

Großstreik

Neuer Großstreiktermin

💥Globaler Klimastreik am 25. September💥

❗Es ist wieder soweit❗
Am 25. September stehen wir rund um den Globus mit kreativen Aktionen auf den Straßen – save the date!

❌ Vielfach wurde die Coronakrise international genutzt, um in Sachen Klimaschutz Rückschritte zu machen – und das, obwohl längst bekannt ist, dass eine intakte Natur notwendig für unsere Gesundheit ist!
Deshalb gehen wir wieder, gemeinsam mit DIR, auf die Straße, um klarzumachen, dass wir unser Ziel, eine klimagerechte und lebenswerte Welt, auch wenn es momentan dank sinkender Emissionswerte so scheint, noch nicht erreicht haben.
JETZT ist der geeignete Zeitpunkt, um nachhaltige Maßnahmen zu beschließen!

❓Wie kannst DU uns helfen?
Sei auf Social Media aktiv und teile Share Pics mit deinen Freunden, Verwandten und Bekannten! Je mehr Menschen davon wissen, desto besser!
Und natürlich:
Sei am 25.09. mit auf der Straße, denn gemeinsam schaffen wir es, den 25.09. wieder riesig zu machen! 💥✊🏻✊🏼✊🏽✊🏾✊🏿
#FridaysForFuture
#KeinGradWeiter

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Unsere Plena

Unsere Plena finden jeden Mittwoch um 16 Uhr bei gutem Wetter auf der KiWi (bei dem Penone Baum) in der Aue oder bei schlechterem Wetter auf Zoom statt. Infos dazu kommen jede Woche in unsere Info- und Orgagruppen.